Gemeinde Hiddenhausen - Winterdienst

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Winterdienst in der Gemeinde Hiddenhausen

Eine Schneelandschaft kann zwar reizvoll sein, jedoch sind Eis und Schnee nicht nur ein Ver­gnügen. Damit Sie auch bei solchen Witterungs­verhältnissen möglichst ohne Rutsch­partien unter­wegs sein können, sorgt die Gemeinde Hidden­hausen für einen geordneten Winter­dienst. Beim Räumen der Gehwege und Neben­straßen ist auch Ihr Einsatz gefragt. Hier erfahren Sie Hinter­gründe und erhalten Informationen zum Winter­dienst und zu Ihren Räum- und Streu­pflichten.

Für freie Gehwege ist der Anlieger verantortlich

Allgemeines

Was müssen Sie tun?

Wie ist zu räumen?

Wann ist zu räumen?

Was ist bei persön­licher Verhinderung zu tun?

Wer haftet im Schadenfall?


Allgemeines

Der Winterdienst ist in der Straßen­reinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Hidden­hausen geregelt. Die Satzung, die auf dem Straßen­reinigungs­gesetz, dem Kommunal­abgaben­gesetz und der Abgaben­ordnung beruht, wird vom Rat der Gemeinde Hidden­hausen erlassen.

Bei Schnee und Glätte räumt und streut der Bau­betriebs­hof der Gemeinde Hidden­hausen öffent­liche Straßen und Plätze. Gewartet werden nach Dringlich­keit die Fahr­bahnen der verkehrs­wichtigen und gefähr­lichen Straßen (Winter­dienststufen I und II), Fuß­gänger­überwege, Gehwege in öffentlichen Anlagen und vor unbebauten gemeinde­eigenen Grund­stücken, Fahrrad­wege, Brücken, Treppen sowie die Bushalte­stellen.

Für Straßen, die den Winterdienst­stufen I und II zugeordnet sind, werden von den jeweiligen Anliegern Winter­dienst­gebühren erhoben.

Wichtige Voraussetzung für den recht­zeitigen Einsatz des Winter­dienstes sind die aktuellen Wetter­meldungen des Deutschen Wetter­dienstes, die der Leiter des Bauhofes während der Winter­dienst­bereitschaft mehrmals täglich erhält. Um einen verkehrs­sicheren Zustand auf den Fahrbahnen bis zum Beginn des Berufs­verkehrs zu gewähr­leisten, beginnen die Arbeiten je nach Wetter­lage schon in der Nacht bzw. den frühen Morgen­stunden.

Der Winter­dienst auf den Bundes- und Landes­straßen führt der Landes­betrieb Straßen­bau NRW, Straßen­meisterei Löhne, durch. In Hidden­hausen betrifft dies die Herforder Straße (B 239), die Bünder Straße (L 545) und die Löhner Straße (L 782).

Auf den Kreis­straßen erledigt der Bau­hof des Kreises Herford diese Arbeiten. Dies betrifft in Hidden­hausen die Birken­straße, Eils­hauser Straße, Falken­dieker Straße, Kirch­lengerner Straße, Masch­straße, Mühlen­straße, Obere Tal­straße, Oeting­hauser Straße und Untere Tal­straße.

Was müssen Sie tun?

Die Winter­wartung auf allen Gehwegen, Fußgänger- bzw. Neben­straßen ist nach der Straßen­reinigungs- und Gebühren­satzung der Gemeinde Hidden­hausen den Eigen­tümerinnen und Eigen­tümern der angrenzenden Grund­stücke über­tragen.
In diesen Straßen müssen auch die für den Fußgänger­verkehr not­­wendigen Über­­gänge und gefährliche Stellen gestreut werden.
In Mehrfamilienhäusern werden die einzelnen Parteien von den Haus­eigen­tümern oft per Miet­vertrag oder Haus­ordnung zum Schnee­räumen verpflichtet und eingeteilt.

Wie ist zu räumen?

  • Gehwege befreien Sie bitte in einer Breite von etwa 1,50 m, Fußgänger- bzw. Neben­straßen, auf denen ein Geh­weg nicht vorhanden ist, ab begehbarem Straßen­rand ebenfalls in einer Breite von 1,50 m von Schnee.
  • Bei Glätte streuen Sie mit abstumpfenden Mitteln wie Sand, Granulat oder Splitt. Der Einsatz von Streu­salz ist nur in klimatischen Ausnahme­fällen (z. B. Eisregen) oder an gefährlichen Stellen (z. B. starke Gefälle- oder Steigungs­strecken) erlaubt. Wegen der pflanzen­schädigenden Wirkung darf Salz oder salz­haltiger Schnee keinesfalls auf Baum­scheiben oder begrünte Flächen gelangen.
  • Lagern Sie den Schnee bitte auf dem Gehweg­rand zur Fahrbahn oder auf dem angrenzenden Fahr­bahn­rand und zwar so, dass der Fuß­gänger- und Fahr­verkehr hierdurch nicht mehr als unvermeid­bar gefährdet oder behindert wird.
  • Achten Sie darauf, dass Straßen­abläufe (Gullys) und Hydranten schnee­frei bleiben.
  • Schnee und Eis von Grund­stücken dürfen nicht auf den Geh­weg oder die Fahr­bahn geschafft werden.

Wann ist zu räumen?

  • In der Zeit von 7.00 bis 20.00 Uhr gefallener Schnee und entstandene Glätte sind unver­züglich nach Beendigung des Schnee­falls bzw. nach dem Entstehen der Glätte zu be­seitigen. Das bedeutet jedoch nicht, dass bei jeder Schnee­flocke sofort die Schnee­schippe in die Hand genommen werden muss. Es sollte sich alles im Rahmen des Zumutbaren abspielen.
    Jeder muss im Winter mit Behinderungen und Glätte rechnen und Vorsicht walten lassen!
  • Nach 20.00 Uhr gefallener Schnee muss werktags bis 7.00 Uhr und an Sonn- und Feiertagen bis 9.00 Uhr beseitigt sein.

Was ist bei persön­licher Verhinderung zu tun?

Viele Senioren, Kranke, Urlauber oder Berufstätige haben oft nicht die Möglichkeit, ihre Räum­pflicht zu erfüllen. Doch auch für sie gilt, was für allen anderen gilt:

Die Gehwege müssen geräumt werden!

Wenn Sie selbst nicht in der Lage sind, der Räum­pflicht nachzukommen, müssen Sie andere Personen oder eine gewerbliche Firma (z. B. Haus­meister­dienste) beauftragen.

Eine Übernahme der Winter­wartung durch die Gemeinde Hiddenhausen ist nicht möglich.Grundstückseigentümer tragen grundsätzlich für alle Personenunfälle, die aus der Nichterfüllung Ihrer Verpflichtungen im Winterdienst entstehen, die Haftung und zwar zivilrechtlich (Schadenersatz für Personen- und Sachschäden, wie z. B. Knochenbrüche, Prellungen, Schürfwunden sowie die Beschädigung und Verschmutzung von Bekleidung), als auch strafrechtlich, insbesondere wegen fahrlässiger Körperverletzung.

 

Wer haftet im Schadenfall?

Grundstücks­eigen­tümer tragen grund­sätzlich für alle Personen­unfälle, die aus der Nicht­erfüllung Ihrer Verpflichtungen im Winter­dienst entstehen, die Haftung und zwar zivilrechtlich (Schaden­ersatz für Personen- und Sach­schäden, wie z. B. Knochen­brüche, Prellungen, Schürf­wunden sowie die Beschädigung und Ver­schmutzung von Bekleidung), als auch straf­rechtlich, insbesondere wegen fahr­lässiger Körper­verletzung.

Bei Eigen­tümern von selbst­genutzten Einfamilien­häusern werden diese Schäden über die allgemeine Privat­haft­pflicht­versicherung abgedeckt; in allen anderen Fällen ist der Abschluss einer Haus- und Grund­stücks­eigen­tümer­haft­pflichtªversicherung empfehlens­wert.


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