Gemeinde Hiddenhausen - Winterdienst

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Winterdienst in der Gemeinde Hiddenhausen

Eine Schneelandschaft kann zwar reizvoll sein, jedoch sind Eis und Schnee nicht nur ein Ver­gnügen. Damit Sie auch bei solchen Witterungs­verhältnissen möglichst ohne Rutsch­partien unter­wegs sein können, sorgt die Gemeinde Hidden­hausen für einen geordneten Winter­dienst. Beim Räumen der Gehwege und Neben­straßen ist auch Ihr Einsatz gefragt. Hier erfahren Sie Hinter­gründe und erhalten Informationen zum Winter­dienst und zu Ihren Räum- und Streu­pflichten.

Für freie Gehwege ist der Anlieger verantortlich

Allgemeines

Was müssen Sie tun?

Wie ist zu räumen?

Wann ist zu räumen?

Was ist bei persön­licher Verhinderung zu tun?

Wer haftet im Schadenfall?


Allgemeines

Der Winterdienst ist in der Straßen­reinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Hidden­hausen geregelt. Die Satzung, die auf dem Straßen­reinigungs­gesetz, dem Kommunal­abgaben­gesetz und der Abgaben­ordnung beruht, wird vom Rat der Gemeinde Hidden­hausen erlassen.

Bei Schnee und Glätte räumt und streut der Bau­betriebs­hof der Gemeinde Hidden­hausen öffent­liche Straßen und Plätze. Gewartet werden nach Dringlich­keit die Fahr­bahnen der verkehrs­wichtigen und gefähr­lichen Straßen (Winter­dienststufen I und II), Fuß­gänger­überwege, Gehwege in öffentlichen Anlagen und vor unbebauten gemeinde­eigenen Grund­stücken, Fahrrad­wege, Brücken, Treppen sowie die Bushalte­stellen.

Für Straßen, die den Winterdienst­stufen I und II zugeordnet sind, werden von den jeweiligen Anliegern Winter­dienst­gebühren erhoben.

Wichtige Voraussetzung für den recht­zeitigen Einsatz des Winter­dienstes sind die aktuellen Wetter­meldungen des Deutschen Wetter­dienstes, die der Leiter des Bauhofes während der Winter­dienst­bereitschaft mehrmals täglich erhält. Um einen verkehrs­sicheren Zustand auf den Fahrbahnen bis zum Beginn des Berufs­verkehrs zu gewähr­leisten, beginnen die Arbeiten je nach Wetter­lage schon in der Nacht bzw. den frühen Morgen­stunden.

Der Winter­dienst auf den Bundes- und Landes­straßen führt der Landes­betrieb Straßen­bau NRW, Straßen­meisterei Löhne, durch. In Hidden­hausen betrifft dies die Herforder Straße (B 239), die Bünder Straße (L 545) und die Löhner Straße (L 782).

Auf den Kreis­straßen erledigt der Bau­hof des Kreises Herford diese Arbeiten. Dies betrifft in Hidden­hausen die Birken­straße, Eils­hauser Straße, Falken­dieker Straße, Kirch­lengerner Straße, Masch­straße, Mühlen­straße, Obere Tal­straße, Oeting­hauser Straße und Untere Tal­straße.

Was müssen Sie tun?

Die Winter­wartung auf allen Gehwegen, Fußgänger- bzw. Neben­straßen ist nach der Straßen­reinigungs- und Gebühren­satzung der Gemeinde Hidden­hausen den Eigen­tümerinnen und Eigen­tümern der angrenzenden Grund­stücke über­tragen.
In diesen Straßen müssen auch die für den Fußgänger­verkehr not­­wendigen Über­­gänge und gefährliche Stellen gestreut werden.
In Mehrfamilienhäusern werden die einzelnen Parteien von den Haus­eigen­tümern oft per Miet­vertrag oder Haus­ordnung zum Schnee­räumen verpflichtet und eingeteilt.

Wie ist zu räumen?

  • Gehwege befreien Sie bitte in einer Breite von etwa 1,50 m, Fußgänger- bzw. Neben­straßen, auf denen ein Geh­weg nicht vorhanden ist, ab begehbarem Straßen­rand ebenfalls in einer Breite von 1,50 m von Schnee.
  • Bei Glätte streuen Sie mit abstumpfenden Mitteln wie Sand, Granulat oder Splitt. Der Einsatz von Streu­salz ist nur in klimatischen Ausnahme­fällen (z. B. Eisregen) oder an gefährlichen Stellen (z. B. starke Gefälle- oder Steigungs­strecken) erlaubt. Wegen der pflanzen­schädigenden Wirkung darf Salz oder salz­haltiger Schnee keinesfalls auf Baum­scheiben oder begrünte Flächen gelangen.
  • Lagern Sie den Schnee bitte auf dem Gehweg­rand zur Fahrbahn oder auf dem angrenzenden Fahr­bahn­rand und zwar so, dass der Fuß­gänger- und Fahr­verkehr hierdurch nicht mehr als unvermeid­bar gefährdet oder behindert wird.
  • Achten Sie darauf, dass Straßen­abläufe (Gullys) und Hydranten schnee­frei bleiben.
  • Schnee und Eis von Grund­stücken dürfen nicht auf den Geh­weg oder die Fahr­bahn geschafft werden.

Wann ist zu räumen?

  • In der Zeit von 7.00 bis 20.00 Uhr gefallener Schnee und entstandene Glätte sind unver­züglich nach Beendigung des Schnee­falls bzw. nach dem Entstehen der Glätte zu be­seitigen. Das bedeutet jedoch nicht, dass bei jeder Schnee­flocke sofort die Schnee­schippe in die Hand genommen werden muss. Es sollte sich alles im Rahmen des Zumutbaren abspielen.
    Jeder muss im Winter mit Behinderungen und Glätte rechnen und Vorsicht walten lassen!
  • Nach 20.00 Uhr gefallener Schnee muss werktags bis 7.00 Uhr und an Sonn- und Feiertagen bis 9.00 Uhr beseitigt sein.

Was ist bei persön­licher Verhinderung zu tun?

Viele Senioren, Kranke, Urlauber oder Berufstätige haben oft nicht die Möglichkeit, ihre Räum­pflicht zu erfüllen. Doch auch für sie gilt, was für allen anderen gilt:

Die Gehwege müssen geräumt werden!

Wenn Sie selbst nicht in der Lage sind, der Räum­pflicht nachzukommen, müssen Sie andere Personen oder eine gewerbliche Firma (z. B. Haus­meister­dienste) beauftragen.

Eine Übernahme der Winter­wartung durch die Gemeinde Hiddenhausen ist nicht möglich.

Grundstückseigentümer tragen grundsätzlich für alle Personenunfälle, die aus der Nichterfüllung Ihrer Verpflichtungen im Winterdienst entstehen, die Haftung und zwar zivilrechtlich (Schadenersatz für Personen- und Sachschäden, wie z. B. Knochenbrüche, Prellungen, Schürfwunden sowie die Beschädigung und Verschmutzung von Bekleidung), als auch strafrechtlich, insbesondere wegen fahrlässiger Körperverletzung.

 

 

Wer haftet im Schadenfall?

Grundstücks­eigen­tümer tragen grund­sätzlich für alle Personen­unfälle, die aus der Nicht­erfüllung Ihrer Verpflichtungen im Winter­dienst entstehen, die Haftung und zwar zivilrechtlich (Schaden­ersatz für Personen- und Sach­schäden, wie z. B. Knochen­brüche, Prellungen, Schürf­wunden sowie die Beschädigung und Ver­schmutzung von Bekleidung), als auch straf­rechtlich, insbesondere wegen fahr­lässiger Körper­verletzung.

Bei Eigen­tümern von selbst­genutzten Einfamilien­häusern werden diese Schäden über die allgemeine Privat­haft­pflicht­versicherung abgedeckt; in allen anderen Fällen ist der Abschluss einer Haus- und Grund­stücks­eigen­tümer­haft­pflichtªversicherung empfehlens­wert.


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